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2005

Zeitungszustellung: Post weist Vorwürfe der marktbeherrschenden Stellung zurück und legt Revisionsrekurs ein

Pressemeldung vom 30.05.2005

Keine Änderungen für Kunden
redmail-Klage gegen Post nur in erster Instanz bestätigt

Die Österreichische Post wird nach der erstinstanzlichen und noch nicht rechtskräftigen Entscheidung betreffend der Klage von redmail, die Post würde ihre marktbeherrschende Stellung bei der Zustellung von Tages-, Wochen- und Monatszeitungen ausnutzen, einen „aufschiebenden Revisionsrekurs“ beim Obersten Gerichtshof einlegen. Wichtig ist, dass sich aufgrund dieser Entscheidung keinerlei Änderungen für Kunden der Post ergeben.

„Die Entscheidung zeigt, wie schwierig die Beurteilung von Sachverhalten ist, die von der Regulierungsbehörde und vom Universaldienst geregelt werden, aber im Spannungsfeld zum Kartellgesetz sind. Nach langen Gesprächen konnte die Post zu der nun kritisierten Vorgangsweise zum damaligen Zeitpunkt Einvernehmen mit der Regulierungsbehörde und mit dem VÖZ (Verband Österreichischer Zeitungen) finden“, so Vorstandsdirektor Walter Hitziger.

Die Entscheidung zeigt, dass bei den Regulierungsauflagen, insbesondere bei Einheitstarifen, dringender Handlungsbedarf besteht. Beim beklagten Bereich handelt es sich auch um jenen Teil der Zustellung, in dem die Post zu 100 Prozent im Wettbewerb steht und die Post äußerst benachteiligt wird. Dies gefährdet auf Dauer die Erfüllung der Universaldienstpflicht. Die Post erwartet durch ein neues Postmarktgesetz auch für redmail in Zukunft die gleichen Auflagen, die auch für die Post gelten. Während alternative Zusteller vor allem in urbanen Gebieten nichts anderes als „Rosinen-Picken“ betreiben, muss die Post täglich, und vor allem am Land, flächendeckend und zu Einheitspreisen die Versorgung gewährleisten.

Rückfragehinweis
Österreichische Post AG
Corporate Communications
Öffentlichkeitsarbeit
Michael Homola
Tel.: +43 (1) 515 51 – 32010
E-Mail: michael.homola@post.at

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